Gipfelkonferenz in Tokio

Bericht aus Japan

„DIE Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten haben heute mit ihrer Gipfelkonferenz begonnen ..., die den Zweck hat, einen Ausweg aus der sich ständig verschlimmernden weltweiten Ölkrise zu finden“, meldete die Zeitung „Mainichi Daily News“.

Fanden sie einen Ausweg? Was war das Ergebnis dieser eindrucksvollen Gipfelkonferenz in Tokio, auf der Staatsmänner der mächtigsten Nationen vertreten waren? Wie kam es zu diesem Treffen?

Seit der „Ölkrise“ des Jahres 1973, als die ölexportierenden Staaten den Ölpreis drastisch erhöhten, kämpfen die Länder, die Öl importieren müssen, verzweifelt gegen Inflation und Rezession sowie gegen Erschütterungen des internationalen Geldmarktes. Um Lösungen für diese Probleme zu finden, wird seit 1975 jedes Jahr eine Wirtschaftsgipfelkonferenz abgehalten.

Sind die Nationen jetzt besser daran als 1975? Nein, jetzt ist die „Energiekrise“ so groß, daß das Ringen auf der Tokioer Konferenz härter war denn je.

Deshalb konzentrierte man sich auf diesem Gipfeltreffen vor allem auf energie- und erdölpolitische Fragen. Dabei ging es hauptsächlich um Ölversorgung, Ölpreise und Inflation, um die Kluft zwischen reichen und armen Ländern und um internationale Währungsprobleme.

Ironischerweise endete an dem Tag, an dem das Gipfeltreffen eröffnet wurde, in Genf die dreitägige Konferenz der Organisation der erdölexportierenden Länder (OPEC). Was hatte diese Organisation beschlossen? Die OPEC-Länder hatten eine weitere massive Ölpreiserhöhung angekündigt. Das Barrel Öl sollte künftig 23.50 Dollar kosten. Vor noch nicht allzu langer Zeit zahlte man ein Zehntel dieses Preises. Seit Beginn des Jahres 1979 ist das Öl somit um rund 50 Prozent teurer geworden!

Das Ergebnis?

Was erreichte die Tokioer Gipfelkonferenz? In der gemeinsamen Erklärung hieß es u. a.: „Die vordringlichsten Aufgaben bestehen darin, den Ölverbrauch zu verringern und die Entwicklung anderer Energiequellen zu beschleunigen.“

Die sieben Länder bekundeten ihren Willen, ihre Öleinfuhr für ungefähr fünf Jahre auf dem Stand des Jahres 1977 bzw. 1978 zu halten. Dagegen wurde jedoch von einigen eingewendet, daß das nicht viel nütze, weil jene Jahre Rekordjahre der Öleinfuhr gewesen seien.

In der Erklärung wurde ferner betont: „Wir werden uns verstärkt darum bemühen, die für jedes unserer Länder geeignete Wirtschaftspolitik zu verfolgen, um ein dauerhaftes außenwirtschaftliches Gleichgewicht zu erzielen.“ Mit anderen Worten: Jeder Staat entscheidet selbst, welche Wirtschaftspolitik für ihn „geeignet“ ist.

Ein Passus verursachte in Japan Unbehagen. Er lautete: „Wir bedauern die auf dem jüngsten OPEC-Treffen gefaßten Beschlüsse. Wir erkennen an, daß einige Teilnehmer sich vergleichsweise gemäßigt zeigten. Die ungerechtfertigte Ölpreiserhöhung, die dennoch vereinbart wurde, muß jedoch zu sehr ernsten wirtschaftlichen und sozialen Folgen führen.“

Die Zeitung „Daily Yomiuri“ berichtete: „Minister Sonoda behagte diese scharfe Kritik an der OPEC nicht.“ Warum diese Empfindlichkeit? Weil fast alles Öl, das Japan importiert, von der OPEC stammt. In dem Artikel hieß es daher weiter: „Ein hoher Beamter des Außenministeriums sagte nach dem Gipfeltreffen in Tokio, daß Japan sich bemühen werde, die ölerzeugenden Staaten zu besänftigen.“

Die sieben Staaten erreichten offensichtlich eines ihrer wichtigsten Ziele — geeintes Handeln — nicht. Außerdem sind die Probleme, mit denen diese und auch andere Länder zu kämpfen haben, immer noch genauso groß wie vor der Gipfelkonferenz, ja eigentlich sind sie noch größer, weil der Ölpreis wieder gestiegen ist.