Menschliche Pläne zur Schaffung internationaler Sicherheit

„Wenn alles vorüber ist, möchten wir die Wunden heilen. Wir wollen unser möglichstes zur Förderung einer Ordnung tun, die ich optimistisch als neue Weltordnung bezeichnen könnte“ (US-Präsident George Bush, Januar 1991, kurz nach Beginn des Kriegs mit dem Irak).

„Präsident Bushs Konzept einer neuen Weltordnung betont die Wichtigkeit der Rechtsstaatlichkeit und die Überzeugung, daß die Nationen eine gemeinsame Verantwortung haben, was Freiheit und Gerechtigkeit betrifft. Mit dem Ende des kalten Kriegs bricht ein neues Zeitalter an“ (US-Botschafter in Australien, August 1991).

„Heute abend, während ich das Drama der Demokratieentwicklung rund um die Welt sehe, sind wir vielleicht — vielleicht — dieser neuen Welt näher als je zuvor“ (US-Präsident George Bush, September 1991).

VIELE führende Politiker sprechen wie Präsident Bush optimistisch über die Zukunft. Ist ihr Optimismus berechtigt? Geben die Ereignisse seit dem Zweiten Weltkrieg Anlaß zu solchem Optimismus? Kann man annehmen, daß die Politiker imstande sind, internationale Sicherheit zu schaffen?

Der große Plan des Menschen

„In den letzten beiden Jahren des Zweiten Weltkriegs“, hieß es in dem Fernsehdokumentarfilm Goodbye War, „kamen jeden Monat über eine Million Menschen um.“ Damals wurden sich die Nationen bewußt, daß dringend ein Plan nötig war, der einen solchen Krieg in Zukunft verhindern würde. Während der Krieg noch tobte, erstellten Vertreter von 50 Nationen den größten Plan zur Schaffung internationaler Sicherheit, den Menschen je erdacht haben: die Charta der Vereinten Nationen. In der Präambel der Charta wurde die Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, „die kommenden Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren“. Die künftigen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sollten ihre „Kräfte ... vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten“.

Einundvierzig Tage später warf ein Flugzeug eine Atombombe auf Hiroschima ab. Sie explodierte über dem Stadtzentrum und forderte 70 000 Todesopfer. Dieser Atombombenabwurf und der Abwurf über Nagasaki drei Tage später beendeten den Krieg mit Japan. Da Japans Verbündeter, Deutschland, am 7. Mai 1945 kapituliert hatte, ging der Zweite Weltkrieg damit zu Ende. War das aber das Ende aller Kriege?

Nein. Seit dem Zweiten Weltkrieg hat es über 150 kleinere Kriege gegeben, in denen mehr als 19 Millionen Menschen umgekommen sind. Offenbar hat der große Plan der UN bisher keine internationale Sicherheit gebracht. Was ging schief?

Der kalte Krieg

Die UN-Planer sahen nicht die Rivalität voraus, die bald zwischen den vormaligen Alliierten des Zweiten Weltkriegs entstand. Viele Staaten ergriffen Partei in dem Machtkampf, der mit der Zeit als kalter Krieg bezeichnet wurde und zum Teil ein Kampf zwischen dem Kommunismus und dem Kapitalismus war. Statt ihre Kräfte zu vereinigen, um dem Krieg Einhalt zu gebieten, unterstützten die beiden Staatenblöcke bei regionalen Konflikten gegnerische Seiten und bekämpften sich so in Asien, Afrika und auf dem amerikanischen Kontinent.

Ende der 60er Jahre begann der kalte Krieg aufzutauen. Das Tauwetter erreichte seinen Höhepunkt, als 35 Staaten 1975 die sogenannte Schlußakte von Helsinki unterzeichneten. Zu den Unterzeichnerstaaten gehörten die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten sowie ihre jeweiligen europäischen Verbündeten. Alle erklärten sich bereit, auf „Frieden und Sicherheit“ hinzuarbeiten und sich „der Androhung oder Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit irgendeines Staates gerichtet oder auf irgendeine andere Weise mit den Zielen der UN ... unvereinbar ist“, zu enthalten.

Doch diese Absichten trugen keine Früchte. Anfang der 80er Jahre erhitzte sich der Kampf zwischen den Supermächten wieder. Die Lage verschlechterte sich derart, daß der damals neu gewählte Generalsekretär der Vereinten Nationen, Javier Pérez de Cuéllar, 1982 das Versagen der Organisation zugab und vor einer „neuen internationalen Anarchie“ warnte.

Heute dagegen äußern sich der UN-Generalsekretär und andere führende Politiker optimistisch. Presseberichte verweisen auf „das Zeitalter nach dem kalten Krieg“. Wie kam es zu dieser Veränderung?

„Das Zeitalter nach dem kalten Krieg“

Sehr bedeutsam war ein Treffen der 35 Staaten, die an der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa teilgenommen hatten. Im September 1986 unterzeichneten sie das Stockholmer Dokument, mit dem sie ihr Festhalten an der Schlußakte von Helsinkia (1975) bekräftigten. Das Stockholmer Dokument enthält viele Bestimmungen zur Kontrolle militärischer Aktivitäten. „Die Ergebnisse der vergangenen drei Jahre sind ermutigend, und der Stand des Erreichten übertrifft allmählich die schriftlichen Verpflichtungen des Stockholmer Dokuments“, berichtete SIPRI (Stockholmer Internationales Friedensforschungsinstitut) in seinem Yearbook 1990.

Im Jahr 1987 schlossen die Supermächte dann ein wichtiges Abkommen über die Beseitigung aller landgestützten Mittelstreckenraketen (Reichweite von 500 km bis 5 500 km). „Die Zerstörung der Raketen und Rampen verläuft nach Plan, und die Bestimmungen der Abkommen werden von beiden Seiten ordnungsgemäß eingehalten“, schrieb SIPRI.

Es wurden noch weitere Maßnahmen getroffen, um die Gefahr eines Atomkriegs zu mindern. Zum Beispiel unterschrieben die Supermächte 1988 ein Abkommen über „interkontinentale ballistische Raketen und seegestützte ballistische Raketen“. Was den Abschuß solcher Waffen anbelangt, muß jede Seite die andere „mindestens vierundzwanzig Stunden im voraus von dem geplanten Datum, Abschußgebiet und Zielgebiet“ unterrichten. Nach SIPRI wird durch solche Abkommen „die Möglichkeit, daß örtlich begrenzte Zwischenfälle zu einem weltweiten Atomkrieg eskalieren, praktisch ausgeschlossen“.

Unterdessen wurden die Pläne zur Förderung der internationalen Sicherheit vorangebracht. Im Mai 1990, bei einem Gipfeltreffen der Supermächte in Washington, schlug der damalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow einen Friedensvertrag zwischen den beiden Blöcken europäischer Nationen vor. Im Juli kamen die 16 Länder der NATO (Nordatlantikpaktorganisation) in London zusammen. Ihre Reaktion auf den Vorschlag Michail Gorbatschows war, daß beide Seiten eine „gemeinsame Erklärung“ unterzeichnen sollten, „in der wir feierlich bekunden, daß wir uns nicht länger als Gegner betrachten, und in der wir unsere Absicht bekräftigen, uns der Androhung oder Anwendung von Gewalt zu enthalten“. Eine afrikanische Zeitung bezeichnete dies in einer Überschrift auf der ersten Seite als einen „Riesenschritt in Richtung Weltfrieden“.

Kurz vor einem Gipfel der Supermächte in Helsinki sagte ein US-Regierungssprecher, daß „die Aussicht auf Krieg [im Nahen Osten] einen neuen gemeinsamen Plan für den Weltfrieden erforderlich macht“. Die Friedensbemühungen wurden zurückgeworfen, als der Irak Kuwait besetzte und der Nahe Osten in Flammen aufzugehen drohte. Doch mit der Autorisierung der Vereinten Nationen trieben internationale Streitkräfte, angeführt von den Vereinigten Staaten, die Besatzungstruppen in ihr eigenes Land zurück. Die internationale Einmütigkeit, die in diesem Krieg offenbar wurde, veranlaßte manch einen zu hoffen, daß eine neue Ära der Zusammenarbeit angebrochen war.

Seither sind die Weltereignisse weiter fortgeschritten. Insbesondere erfuhr der gesamte Aufbau der ehemaligen Sowjetunion dramatische Veränderungen. Die baltischen Staaten konnten ihre Unabhängigkeit erklären, und andere Republiken der Sowjetunion folgten nach. In Ländern, die unter der zentralistischen kommunistischen Herrschaft den Eindruck erweckten, ein solides Ganzes zu sein, entluden sich gewalttätige ethnische Auseinandersetzungen. Ende 1991 hörte die Sowjetunion offiziell zu bestehen auf.

Durch diese radikalen Veränderungen auf der weltpolitischen Bühne haben sich für die Organisation der Vereinten Nationen viele Türen geöffnet. Die New York Times schrieb: „Das Nachlassen der weltweiten Spannungen und der neue Geist der Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion könnten der Weltorganisation eine neue, mächtigere Rolle in internationalen Angelegenheiten bescheren.“

Ist es für die 47 Jahre alte Organisation endlich an der Zeit, zur Geltung zu kommen? Treten wir wirklich in eine Periode ein, die die Vereinigten Staaten als „neues Jahrhundert und neues Jahrtausend des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands“ bezeichnet haben?

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